Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Relaxound GmbH, Wilhelm-von-Siemens-Str. 12-14, 12277 Berlin (nachfolgend „Relaxound“ genannt) und Ihnen als Kunden (nachfolgend auch „Kunde“ genannt), die über unseren Online-Shop (www.zwitscherbox.com/shop) angebahnt und abgewickelt werden. Maßgebend sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung.

1.2 Individuell zwischen Relaxound und dem Kunden getroffene Vereinbarungen gehen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Entgegenstehenden oder sonstigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen, es sei denn, Relaxound stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1.3 Das Warenangebot im Online-Shop richtet sich ausschließlich an Verbraucher als Endabnehmer. Relaxound behält sich daher ausdrücklich vor, dem Kunden Waren nur in haushaltsüblichen Mengen anzubieten und zu liefern. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, (i) ist ein “Verbraucher” jede natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können und (ii) ist ein “Unternehmer” eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.4 Das Angebot im Online-Shop richtet sich derzeit ausschließlich an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort in einem unserer Liefergebiete haben und eine dortige Lieferadresse angeben können. Weitere Lieferbeschränkungen ergeben sich aus Ziffer 4.


2. Vertragsabschluss

2.1 Das Warenangebot der Relaxound im Online-Shop ist, mit Ausnahme von PayPal, kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags, sondern lediglich ein unverbindlicher Online-Katalog zur Information über das Warensortiment im Online-Shop und eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. Eine Bestellung wird seitens des Kunden verbindlich ausgelöst, wenn am Ende des Bestellprozesses im Bereich „Warenkorb“ das elektronische Bedienfeld (Button) „Bestellung abschicken“ vom Kunden angeklickt wird. Vor dem Klick auf den Button „Bestellung abschicken“ können die zuvor eingegebenen Daten und der Inhalt des Warenkorbs jederzeit geändert oder der Bestellvorgang durch Verlassen des Online-Shops abgebrochen werden. Mit der Bestellung unterbreitet der Kunde Relaxound ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Die per E-Mail versandte Bestellbestätigung der Relaxound an den Kunden stellt keine Annahme des Kundenangebotes dar, sondern informiert den Kunden lediglich darüber, dass die Bestellung bei Relaxound eingegangen ist (Eingangsbestätigung). Der Kaufvertrag kommt mit Ausnahme der Zahlungsart PayPal durch Absendung der bestellten Waren zustande. Relaxound teilt dem Kunden per E-Mail mit, dass die Ware an den Logistikdienstleister übergeben wurde („Versandbestätigung“). Die Relaxound ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von 14 Tagen anzunehmen. Wählt der Kunde die Zahlungsart PayPal, erfolgt der Vertragsschluss bereits durch die Bestätigung des „Bestellung abschicken“ Buttons.

2.2 Sollten bereits zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden einzelne Produkte nicht verfügbar sein, behält sich Relaxound vor, die Bestellung des Kunden abzulehnen. Relaxound behält sich zudem vor, sich von der Leistungsverpflichtung zu lösen, wenn die bestellten Waren nach Vertragsschluss nicht verfügbar sein sollten. Relaxound wird den Kunden hierüber unverzüglich informieren und die geleistete Zahlung des Kunden für die stornierten Waren unverzüglich erstatten.

2.3 Relaxound nimmt keine Bestellungen an, wenn der Kunde zum Zeitpunkt der Warenbestellung das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat.

2.4 Die Vertragssprache richtet sich nach der dem Kunden angebotenen Sprache im Online-Shop. Relaxound behält sich vor dem Kunden je nach Lieferland Rechnung und Lieferschein in der jeweiligen Landessprache zuzusenden.

2.5 Relaxound speichert die jeweils geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und fordert den Vertragstext nicht in der Weise, dass sie den Kunden in jedem Fall auch nach Vertragsschluss zugänglich sind. Es werden jeweils die aktuellen Geschäftsbedingungen und/oder Vertragstexte zugänglich gemacht.


3. Widerrufsbelehrung für Verbraucher

3.1 Als Verbraucher steht dem Kunden ein Widerrufsrecht gemäß nachfolgender Widerrufsbelehrung zu:

3.1.1 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzten Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

Relaxound GmbH
Wilhelm-von-Siemens-Str. 12-14
12277 Berlin
Telefon +49 30 74 68 44 50
E-Mail: info@relaxound.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

3.1.2 Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Relaxound GmbH, Wilhelm-von-Siemens-Str. 12-14, 12277 Berlin zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.

Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

3.2 Ende der Widerrufsbelehrung

Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g BGB unter anderem nicht

a) bei der Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind und

b) bei der Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.


4. Lieferung, Lieferfristen, Warenverfügbarkeit

4.1 Lieferungen erfolgen an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Eine Lieferung erfolgt nur an eine Anschrift innerhalb unseres Liefergebiets. Einzelheiten über das Liefergebiet von Relaxound entnehmen Sie der Seite „Versand und Zahlungsarten“. Relaxound behält sich vor, im Rahmen des für den Kunden Zumutbaren in Teillieferungen zu leisten. Relaxound wird den Kunden in der Versandbestätigung darauf hinweisen.

4.2 Relaxound teilt dem Kunden die Lieferzeit während des Bestellprozesses mit. Relaxound informiert den Kunden unverzüglich über Lieferverzögerungen infolge von höherer Gewalt oder aus sonstigen von ihm nicht zu vertretenden Gründen und teilt dem Kunden eine neue nach den jeweiligen Umständen angemessene, neue Lieferfrist mit. Ist die Ware auch innerhalb der neuen Lieferfrist aus von Relaxound nicht zu vertretenden Gründen nicht lieferbar, kann Relaxound ganz oder teilweise von dem Vertrag zurücktreten. Eine bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden wird unverzüglich zurückerstattet. Soweit dem Kunden infolge der Verzögerung die Abnahme der Lieferung nicht zumutbar ist, kann er durch rechtzeitige Erklärung in Textform (d.h. schriftlich oder per E-Mail) gegenüber Relaxound vom Vertrag zurücktreten. Weitere gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.


5. Preise und Versandkosten

5.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Alle Preise sind Endpreise inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

5.2 Lieferkosten sowie etwaige zusätzliche Kosten für vom Kunden gewünschte und von der Relaxound im Online-Shop zusätzlich angebotenen Leistungen sind im Bestellformular ausgewiesen und vom Kunden zu tragen. Die Versandkosten können in Abhängigkeit der Lieferart und der Beschaffenheit der Bestellung variieren. Weitere Informationen zur Höhe der Versandkosten finden Sie auf der Seite „Versand und Zahlungsarten“.


6. Zahlung und Zahlungsarten

Im Rahmen des Zahlungsdienstes PayPal Plus bieten wir Ihnen verschiedene Zahlungsmethoden als PayPal Services an. Sie werden auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben, die Verwendung Ihrer Daten durch PayPal und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

6.1 PayPal

Wenn Sie die Zahlungsart PayPal gewählt haben, müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, dort registriert sein bzw. sich erst registrieren und mit Ihren Zugangsdaten legitimieren. Die Zahlungstransaktion wird von PayPal unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung automatisch durchgeführt.

6.2 Lastschrift

Wenn Sie die Zahlungsart Lastschrift gewählt haben, müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, bei PayPal nicht registriert sein. Mit Bestätigung der Zahlungsanweisung erteilen Sie PayPal ein Lastschrift-Mandat. Über das Datum der Kontobelastung werden Sie von PayPal gesondert in einer Vorabankündigung (sog. Prenotification) informiert. Unter Einreichung des Lastschrift-Mandats unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung fordert PayPal seine Bank zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durchgeführt und Ihr Konto belastet.

6.3 Kreditkarte

Wenn Sie die Zahlungsart Kreditkarte gewählt haben, müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, bei PayPal nicht registriert sein. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung und nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber von Ihrem Kreditkartenunternehmen auf Aufforderung von PayPal durchgeführt und Ihre Karte belastet.


7. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Forderungen aus dem Verkauf der Ware im Eigentum der Relaxound.


8. Gewährleistung

8.1 Im Falle von Mängeln richten sich die Ansprüche des Kunden auf Nacherfüllung, Minderung und Rücktritt vom Vertrag nach den gesetzlichen Vorschriften. Im Rahmen der Nacherfüllung kann der Kunde Neulieferung oder Mängelbeseitigung verlangen. Relaxound ist jedoch berechtigt, den Kunden auf Neulieferung zu verweisen, wenn die Mängelbeseitigung mit unverhältnismäßigem Aufwand verbunden wäre. Das Recht des Kunden Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen zu verlangen, richtet sich nach nachfolgender Ziffer 9 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

8.2 Die Gewährleistungsansprüche verjähren zwei Jahre nach Lieferung der Ware.


9. Haftung

9.1 Relaxound haftet auf Schadensersatz nur in den folgenden Fällen wie folgt:
(a) für die Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden unbeschränkt;
(b) für Schäden aus der Nichteinhaltung etwaiger schriftlich abgegebener Garantien in dem Umfang Ihres Vermögensinteresses als Besteller, das von dem Zweck der Garantie gedeckt und uns bei ihrer Abgabe erkennbar war;
(c) in den Fällen der Produkthaftung nach dem Produkthaftungsgesetz;
(d) für die Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten aufgrund leichter Fahrlässigkeit ist die daraus resultierende Schadensersatzhaftung auf denjenigen Schadensumfang begrenzt, mit dessen Entstehen Relaxound bei Vertragsschluss aufgrund der Relaxound zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände typischerweise rechnen musste. Vertragswesentliche Pflichten sind solche grundlegenden Pflichten, die maßgeblich für den Vertragsabschluss waren und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen durfte.

9.2 Im Übrigen ist jegliche Schadensersatzhaftung von uns, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.

9.3 In den in 9.1 (d) bezeichneten Fällen verjähren Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche in zwölf Monaten. Die Verjährungsfrist beginnt gemäß § 199 BGB.

9.4 Soweit nach diesen Bestimmungen unsere Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die Haftung unserer Organe und Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen, insbesondere von Mitarbeitern.


10. Datenschutz

10.1 Sämtliche vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten werden ausschließlich gemäß den jeweils geltenden Datenschutzbestimmungen erhoben, verarbeitet und genutzt.

10.2 Zur Abwicklung des mit dem Käufer geschlossenen Vertrags ist eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Käufers erforderlich. Relaxound verarbeitet dabei die Kontakt-, Bestell- und Zahlungsinformationen des Käufers. Grundlage für die Verarbeitung ist der zwischen den Parteien geschlossene Vertrag (Art. 6 Abs. 1b) EU Datenschutzgrundverordnung. Aufgrund handels- und steuerrechtlicher Aufbewahrungspflicht werden die Daten des Käufers im Zusammenhang mit dem Vertrag bis zu zehn Jahren gespeichert. Eine darüber hinausgehende Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Grundlagen, sonstiger zwischen dem Käufer und Relaxound geschlossenen Verträge oder einer vom Käufer erteilten Einwilligung.

10.3. Einzelheiten über den Umfang der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Käufers ergeben sich aus der allgemeinen Datenschutz-Information (Art. 12-14 DSGVO) auf unserer Webseite www.relaxound.com/datenschutz.


11. Beschwerden/ Streitschlichtung

Die Europäische Kommission unterhält eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) mit weiteren Informationen, die im Internet unter dem Link www.ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar ist. Die Teilnahme an der genannten Online-Streitbeilegung ist freiwillig. Die Relaxound nimmt an dem genannten Streitbeilegungsverfahren nicht teil.


12. Schlussbestimmungen

12.1 Relaxound und der Kunde vereinbaren die Anwendung deutschen Rechts unter Ausschluss der Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts.

12.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Vertragsbedingungen nicht berührt.

12.3 Ist der Besteller Kaufmann, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz der Relaxound GmbH in Berlin. Relaxound ist jedoch auch berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.


13. Identität des Anbieters, Kontakt

Relaxound GmbH
Wilhelm-von-Siemens-Str. 12-14
12277 Berlin

Telefon: +49 30 74 68 44 50
E-Mail: info@relaxound.com

Vertreten durch die Geschäftsführer:
Philipp Störring
Dennis Clasen

Die Relaxound GmbH hat ihren Sitz in Berlin und ist eingetragen im Handelsregister beim Amtsgericht Charlottenburg: HRB 181702 B.
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE 309130173

Beanstandungen können unter der vorgenannten Adresse geltend gemacht werden:
Relaxound GmbH, Wilhelm-von-Siemens-Str. 12-14, 12277 Berlin

Stand: Oktober 2020